Statistik Quelle: Die Welt vom Di 24.04.2018 16:21 Facebook

Dobrindt will Facebook-Gesetz auf Rap-Texte anwenden

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will es im Antisemitismus-Skandal um Kollegah und Farid Bang nicht bei leeren Appellen bewenden lassen. Er erwägt, dem Battle-Rap Regeln zu geben: "Nicht alles, was Mist ist, ist auch Kunst." Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Di 12.12.2017 21:15 AfD

AfD und FDP bekämpfen Facebook-Gesetz

Die «Ehe für alle» hatte die Aufmerksamkeit im Juni vom Netzwerkdurchsetzungsgesetzt abgelenkt. Nun jedoch kämpfen drei deutsche Parteien gegen diese Verordnung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 14.11.2017 06:17 Jamaika

Facebook-Gesetz: Jamaika-Partner unter Druck

Gegen das Anti-Hass-Gesetz wollte FDP-Chef Lindner einst klagen. Nun müssen er und die anderen Jamaika-Partner über die Zukunft des NetzDG entscheiden. Von außen wächst schon der Druck, zu Ergebnissen zu kommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 12.11.2017 15:02 FDP

FDP und Facebook-Gesetz: "Diplomatensprech für hau weg"

Die FDP will das Anti-Hass-Gesetz am liebsten abschaffen. Die Jamaika-Gespräche laufen aber in eine andere Richtung. Nun stellen die Liberalen eine bereits getroffene Vereinbarung wieder zur Disposition. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: t3n vom Mo 02.10.2017 13:04

Hasskommentare: Facebook-Gesetz tritt in Kraft, Löschpflicht noch nicht

Das umstrittene Gesetz gegen die Verbreitung von Hasskommentaren ist in Kraft getreten. Vorerst müssen Firmen wie Facebook noch kein Beschwerdemanangement einrichten, jedoch andere Vorgaben beachten. Große soziale Netzwerke müssen bis spätestens Anfang 2018 ein wirksames System zum Löschen strafbarer Inhalte aufgebaut haben. Das sieht das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor, das a ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 30.06.2017 12:34 Gesetz, Netz

Bundestag beschließt umstrittenes "Facebook-Gesetz"

Facebook, Twitter und andere Netzwerke müssen strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen. Das beschloss der Bundestag am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 30.06.2017 10:45 Bundestag, Gesetz

Bundestag beschließt NetzDG: Grünes Licht für Facebook-Gesetz

Kontrollieren und Löschen: Nach langen Verhandlungen und trotz Kritik ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 30.06.2017 10:07 Gesetz

Kampf gegen Hassrede im Netz: Deutscher Bundestag beschliesst umstrittenes Facebook-Gesetz

Das deutsche Parlament hat das umstrittene Gesetz beschlossen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Terror-Propaganda verpflichten soll. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 30.06.2017 09:58 Gesetz

Gegen Hasskommentare im Netz - Bundestag beschließt umstrittenes Facebook-Gesetz

Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Bekämpfung von Falschmeldungen und Hetze im Internet mit der Mehrheit der Koalition beschlossen. Die Neuregelung verpflichtet Internetkonzerne wie Facebook zu einer schnelleren Löschung von rechtswidrigen Beiträgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 28.06.2017 01:00 Facebook

Hassrede: Justizminister Maas weist Kritik an Facebook-Gesetz zurück

Am Freitag stimmt der Bundestag über das Gesetz gegen Hasskommentare im Netz ab. Maas weist Vorwurf der Verfassungswidrigkeit zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 27.06.2017 06:28 WLAN Gesetz

Widerstand gegen Maas: Digitalwirtschaft droht mit Klage gegen Facebook-Gesetz

In letzter Minute ist die Koalition auf die Kritiker des Facebook-Gesetzes von Justizminister Maas zugegangen. Doch die Digitalwirtschaft hat weiter Bedenken. Nun drohen wohl juristische Auseinandersetzungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 23.06.2017 17:07 SPD, CDU

Hetze im Internet: CDU und SPD einigen sich bei "Facebook-Gesetz"

Der Bundestag das Gesetz gegen Hetze in der kommenden Woche verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 23.06.2017 17:07 SPD, Internet

Hetze im Internet: CDU und SPD einigen sich bei "Facebook-Gesetz"

Der Bundestag das Gesetz gegen Hetze in der kommenden Woche verabschieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 23.06.2017 16:48 SPD

Kompromiss: Union und SPD einigen sich auf Facebook-Gesetz

Nach heftigem Streit haben sich Union und SPD auf ein Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet verständigt. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es eine neue Frist für Plattformen wie Facebook. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 22.06.2017 13:58 Gesetz

Hasskommentare: Koalition will Facebook-Gesetz "auf jeden Fall"

Vom Bundestag geladene Experten haben das Gesetz gegen Hass im Netz regelrecht zerrissen. Die Koalition will es aber trotzdem beschließen. Auf den letzten Metern sollen noch marginale Änderungen vorgenommen werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 14.06.2017 04:58 Gesetz

Facebook-Gesetz: Bundesdatenschützerin rüffelt Maas

Die von Bundesjustizminister Heiko Maas beabsichtigte scharfe Regulierung sozialer Netzwerke stößt auf Vorbehalte der Bundesdatenschutzbeauftragten. Sie sieht ein wichtiges Grundrecht bedroht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 13.06.2017 21:46 Justizminister, Gesetz

Facebook-Gesetz: Justizminister Maas muss Entwurf nachbessern

Verfassungsexperten halten das geplante Regelwerk für grundgesetzwidrig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 13.06.2017 21:46 Gesetz

Facebook-Gesetz: Justizminister Maas muss Entwurf nachbessern

Verfassungsexperten halten das geplante Regelwerk für grundgesetzwidrig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Computer BILD vom Mo 29.05.2017 14:57 Facebook

Facebook-Gesetz: Ungeeignet gegen Hass und Fake-News

"Populismus", "Schnellschuss", "Zensur", "falsch" – Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren stößt teils auf heftige Ablehnung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 20.05.2017 01:00 Gesetz

Facebook-Gesetz: Warum sich Maas mit Gesetz gegen Hasskommentare Feinde macht

Der SPD-Justizminister erntet Kritik: Mit seinem Vorgehen gegen Hass und Lügen in sozialen Netzwerken treffe er die Meinungsfreiheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 25.04.2017 17:09 Facebook

Zeitschriftenverleger lehnen Facebook-Gesetz ab

Der Entwurf für das Facebook-Gesetz von Heiko Maas findet auch bei den Zeitschriftenverlegern keine Freunde. Statt dessen fordern sie, geltendes Recht durchzusetzen und die Strafverfolgungsbehörden besser auszustatten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 29.03.2017 17:42 Bundesregierung

Datenschutz und Facebook-Gesetz: Digitale Agenda der Bundesregierung ruckelt

Neu ist etwa, dass der Strafrechtskatalog um einige Punkte erweitert wurde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 29.03.2017 17:42 Bundesregierung

Datenschutz und Facebook-Gesetz: Digitale Agenda der Bundesregierung ruckelt

Neu ist etwa, dass der Strafrechtskatalog um einige Punkte erweitert wurde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 08.03.2017 06:16 Facebook

Hass-Botschaften im Netz: Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

Neuer Streit in der Koalition: Unionsfraktionschef Kauder fordert nach SPIEGEL-Informationen Justizminister Maas auf, endlich konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Hass-Botschaften im Netz vorzulegen. Die Zeit werde knapp. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 08.03.2017 00:04 Facebook

Bekämpfung von Hass-Botschaften: Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

Der Unionsfraktionschef fordert von Maas konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Hass-Botschaften. Laut Medien soll Kauder den Justizminister in einem Brief zu konkreten Taten aufgefordert haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 23.10.2013 10:34 Facebook

Kommentar Facebook-Gesetz: Ein wenig albern

Facebook-Freundschaften zwischen Schülern und Lehrern sind per Gesetz untersagt. Es scheint nicht mehr möglich, Dinge ohne das große, väterliche Gesetz zu regeln. mehr... Nachricht lesen...